16. Juni 202619:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 16. Juni 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

190

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit

Allgemeines

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

Verschiedenes

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

Bericht aus dem Vorstand

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

1
Austausch mit Referatsvertretern zu Einzelfällanträgen
2
Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „…
Eiche
3
BA-Antrag 20-26 / B 08389 Beschaffung von Sitzbänken: Finanziert durch die Bestellung einer städtischen Leistu…
4
Zusätzliche Kartoncontainer bzw. bessere Entsorgungsmöglichkeiten für Verpackungskartonagen in Bogenhausen; An…
5
Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinge…
6
Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von ve…
7
Aufstellung von Sitzbänken in Daglfing (Ziffer 9); Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Öffnung der umzäunten Ausgleichsfläche im bodennahen Bereich für Igel und Feldhasen (Ziffer 11); Anliegen aus…
9
Bereitstellung einer Ersatzfläche für die durch das neue WHG verwendete Teilfläche des Klimaparks am Salzsende…
10
Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus…
11
Kostenlose Sperrmüll-Abfuhr (Ziffer 5); Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Brücke Mittlerer Isarkanal: Gefahrenstelle durch Glasbruch und Müll; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Anbringung eines Mülleimers entlang der Strecke des Kleingartenvereins NO 59; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
14
Unzureichende Mobilfunkversorgung im Herzogpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
Eiche
15
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16
Verschiedenes, Termine

Baumfällungen (Anhörungen)

Unterausschuss Mobilität

1
(E) Stationäre Geschwindigkeitskontrolle in der Englschalkinger Straße
2
(E) Kein Dauerparken von Anhängern und Wohnmobilen in Bogenhausen
3
(E) Änderung absolutes Haltverbot in eingeschränktes Haltverbot Johanneskirchner Straße 147
Straße 147
4
(E) Tempobegrenzung in der Gartenstadt Johanneskirchen
Garten
5
(E) Geschwindigkeitskontrollen und Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h wegen Lärm und zu vielen Verkehrsteil…
6
(E) Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße)
7
Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) (Sitzungsvorlage 20-26 / V
8
Montgelasstr. 17: Antrag für eine Freischankfläche; Beschluss des BA 13
Montgelasstr. 17
9
Ruth-Drexel-Straße gegenüber Schule - Gehweg vor Bürgerhaus: Einrichtung Haltverbote; Anhörung des Mobilitätsr…
10
MVG-Fahrplan 2027 - Anpassungsprogramm; Anhörung der MVG
11
Verkleinerung der überdimensionierten Verkehrsinsel vor dem Phorms-Kindergarten; Antrag der CSU-Fraktion
Garten
12
Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 1); Anliegen aus der B…
13
Arabellapark – Parkraum für Anwohner und lokale Geschäfte statt leerer Carsharing-Stellplätze; Antrag der CSU…
Stellplätze
14
Shared Car Parkplatz in der Richard-Strauss-Straße aufheben; Antrag der CSU-Fraktion
15
Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 2); Anliegen aus der Bürgersch…
16
Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft
17
Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing (Ziffer 6); Anliegen aus der Bürgerschaft
18
Verkehrschaos in der Grosjeanstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
19
Einführung von Tempo 30 in der Effnerstraße vor dem Altersheim und Kindergarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
20
Vorschlag für Buslinie Messestadt Trudering Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft
21
Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und die gleichzeitige Einführung eines einseitigen…
22
Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Freischützstraße und Preziosastraße; Anliegen aus der…
23
Beschilderung Fußgänger und Radfahrer zwischen den Einfahrten zum Park Richtung ÖBZ; Anliegen aus der Bürgersc…
24
Antrag auf quartierweites Parkraummanagement und Rückbau technischer Barrieren, sowie Überprüfung verkehrsrech…
Rückbau
25
Antrag auf Parklizenzgebiet Normannenplatz/Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
26
- Durchsetzung Tempo 30 in der Niedermayerstraße - Bodenmarkierung auf der Bülowstraße Richtung Effnerplatz; A…
27
Fehlende Bank an Bushaltestelle Posener Platz; Anliegen aus der Bürgerschaft
28
Beschwerden bzgl. Umleitung der Buslinie 154 wegen Arbeiten am Stromnetz in der Glücksburger Straße; Anliegen…
29
Parkplatzsituation und Radweg bei der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
30
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
31
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine
1
Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmit…
Freischützstr. 92 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
2
Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
Freischützstr. 20 Neubau Tiefgarage Garage
3
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 104/H „Campus Heimstetten – Quartier A“; Beteiligung der Behörden und sonst…
Bebauungsplan
4
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring für den Bereich „Wohngebiet Neubruchstraße Ost“ und den Ber…
5
Widderstr. 5: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Ba…
Widderstr. 5
6
Arberstraße 24, Gartenhaus: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnun…
Arberstraße 24 Garten
7
Gellertstr. 8 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-18653 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwölf Wohneinheiten und…
Gellertstr. 8 Neubau Tiefgarage Garage
8
Putziger Str. 4 - Fl.Nr. 534/14 Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4a) geplant: Ma…
Putziger Str. 4 Vorbescheid Neubau Doppelhaus
9
Flemingstr. 52 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Flemingstr. 52 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
10
Sorge um den Zustand des Alten Kernhofes; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Offener Brief zum Bahnknoten München; Anliegen aus der Bürgerschaft
14
Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzun…
Süskindstr. 2-4 Vorbescheid Nutzungsänderung Erweiterung

Unterausschuss Budget und Satzung

Baumfällungen lt. Plan

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

PlanungsReferat

Referat für Klima- und Umweltschutz

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

Baureferat

Mobilitätsreferat

Kreisverwaltungsreferat

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Referat für Bildung und Sport

Sozialreferat

sonstige städtische Betriebe

Erledigung von Beschlüssen

1
Heilpädagogische Tagesstätte im ehemaligen Kindergarten Englschalkinger Str. 234
Str. 234 Garten
2
Nutzung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring
3
Sicherheit für Radfahrende an Radwegeinfahrten erhöhen
4
Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 /…
5
Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine
6
Gebührenfreier Parkplatz am Cosimawellenbad
7
Grüne Welle für den Radverkehr auf der Effnerstraße
8
Wiedereinführung der Möglichkeit der Bargeldzahlung parallel zur Kartenzahlung in den Zweigstellen der Stadtbi…
9
Nutzung eines Anwesens in der Glücksburger Str. für soziale und kulturelle Zwecke
10
Erneute Nachfrage zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße
11
Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München
12
Reinigung der Remondis Wertstofftonnen
13
Hoher LKW-Verkehr, Fahren auf dem Gehweg und erhöhte Geschwindigkeit in der Johanneskirchner Straße
14
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohngebiet Lohengrinstraße und Wesendonkstraße
15
Antrag auf Sanierung und Verbreiterung des Radweges in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückm…
Sanierung
16
Einrichtung Parkverbot für Anhänger und "Anlieger frei" Regelung in der Daglfinger Straße; Anliegen aus der Bü…
17
Bessere Beschilderung und Anbringung eines Zebrastreifens in der Glücksburger Straße
18
Verbesserung des Skateparks Zamilapark
19
Neues Grünkonzepts für den Effnerplatz
20
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Beschilderung im Quartier Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgersch…
21
Zugangsweg S-Bahn-Station Johanneskirchen: fehlende Beleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung d…

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