16. Juni 202619:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium

Bezirksausschuss 13 - Bogenhausen

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 16. Juni 2026

19:30 Uhr

Tagesordnungspunkte

190

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. BA-Beschluss: Übernahme der für den Stadtrat geltenden Ferienzeit (§ 47 Abs. 2 Ge-schO-Stadtrat) sowie Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung) mit

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Allgemeines

Berufung von Betreuer*innen für die BA-Schaukästen

1
Herkomerplatz, Bushaltestelle Denninger Str.
2
Oberföhringer Str/Stadtsparkasse
3
Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum
Freischützstr. 11 Laden
4
Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg l
5
Preziosastr., Supermarkt
6
Ostpreußenstr. 16
Ostpreußenstr. 16
7
Rennbahnstr/Schichtlstr. l
8
Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str.
9
Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark)
10
Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei
11
Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle
12
Weltenburger Str./Moselstr.
13
Stuntzstr./Steinhauserstr., neben Ladeneingang
Laden
14
Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang
Prinzregentenplatz 12
15
Bereich Fürkhofstr. 9
Fürkhofstr. 9

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

1
Protokoll der Sitzung vom 21.04.2026
1
Protokoll der Sitzung vom 19.05.2026

Verschiedenes

1
Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorst…
2
Festlegung / Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

1
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales

1
An der Cosimastr. / Englschakinger Str.: Nutzung für ein Weinfestival Mitte 2027 - Rückmeldung des Kommunalref…
2
Schlösselgarten - Cosimastr. 41: „Inti Raymi Festival München - Sonnenwendfest der Anden“ am 27.06.2026; Anhör…
Cosimastr. 41 Garten
3
Sommerfest am 10.07.2026, Grünfläche am Cosimabad und Cosimastraße (Sackgasse); Anhörung des Kreisverwaltungsr…
Grünfläche
4
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Gastspielanfrage (Marionettentheater)
5
An der Cosimastr. / Englschalkinger Str.: Sommerfest im 13er
6
Protokoll zum zweiten Koordinierungstreffen für den Weltspiel- und Weltkindertag
7
Ran an die Stadtteil-Koffer!“ 2027 in Ihrem Stadtbezirk Projekt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen v…
8
Besprechung Beteiligung an den weiteren Festen Stadtteilfest Bogenhausen (27.06.2026) und Sommerfest im 13er (…
9
Bezirksausschuss 13 veranstaltet Bürgerinfotag zur Krisenvorsorge; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10
Errichtung eines Bücherschranks auf dem Prinzregentenplatz oder Shakespeareplatz; Anliegen aus der Bürgerschaf…
11
Vorstellung der Seniorenhausgemeinschaft ALIA
14
SBZ Fideliopark: Stadtteilfest Bogenhausen am 27.06.2026; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

Bericht aus dem Vorstand

1
Sitzungstermine 2027
2
Protokoll der Vorstandssitzung

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

1
Austausch mit Referatsvertretern zu Einzelfällanträgen
2
Verfahren zum Erlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Schutz des Landschaftsbestandteils „…
Eiche
3
BA-Antrag 20-26 / B 08389 Beschaffung von Sitzbänken: Finanziert durch die Bestellung einer städtischen Leistu…
4
Zusätzliche Kartoncontainer bzw. bessere Entsorgungsmöglichkeiten für Verpackungskartonagen in Bogenhausen; An…
5
Aufstellung zweier Tischtennisplatten und wetterfester Trainingsgeräte im Bereich des Spielplatzes am Hachinge…
6
Spielgeräte auf den Spielplätzen am Zahnbrecherweg und an der Flensburger Straße erneuern – Erarbeitung von ve…
7
Aufstellung von Sitzbänken in Daglfing (Ziffer 9); Anliegen aus der Bürgerschaft
8
Öffnung der umzäunten Ausgleichsfläche im bodennahen Bereich für Igel und Feldhasen (Ziffer 11); Anliegen aus…
9
Bereitstellung einer Ersatzfläche für die durch das neue WHG verwendete Teilfläche des Klimaparks am Salzsende…
10
Aufstellung einer Sitzbank an der ehemaligen Bushaltestelle in der Daglfinger Straße (Ziffer 3); Anliegen aus…
11
Kostenlose Sperrmüll-Abfuhr (Ziffer 5); Anliegen aus der Bürgerschaft
12
Brücke Mittlerer Isarkanal: Gefahrenstelle durch Glasbruch und Müll; Anliegen aus der Bürgerschaft
13
Anbringung eines Mülleimers entlang der Strecke des Kleingartenvereins NO 59; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
14
Unzureichende Mobilfunkversorgung im Herzogpark; Anliegen aus der Bürgerschaft
Eiche
15
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16
Verschiedenes, Termine

Baumfällungen (Anhörungen)

1
Brodersenstr. 65 - 89
Brodersenstr. 65 - 89
2
Elektrastr. 11 - 15
Elektrastr. 11 - 15
3
Elektrastr. 6a
Elektrastr. 6a
4
Pienzenauerstr. 30a
Pienzenauerstr. 30a
5
Mauerkircherstr. 172
Mauerkircherstr. 172
6
Effnerstr. 52
Effnerstr. 52
7
Donaustr. 40
Donaustr. 40
8
Oberföhringer Str. 103
Oberföhring 103
9
An der Salzbrücke 38
10
Freischützstr. 1 - 17
Freischützstr. 1 - 17
11
Eugen-Kalkschmidt-Weg 5
Eugen-Kalkschmidt-Weg 5
12
Englschalkinger Str. 74
Englschalkinger Str. 74
13
Englschalkinger Str.
14
Denninger Str. 181
Denninger Str. 181
15
Westpreußenstr. 67
Westpreußenstr. 67
16
Oberschlesische Str. 13
Oberschlesische Str. 13
17
Memeler Str. 55
Memeler Str. 55
18
Ebersberger Str. 17
Ebersberg 17

Unterausschuss Mobilität

1
(E) Stationäre Geschwindigkeitskontrolle in der Englschalkinger Straße
2
(E) Kein Dauerparken von Anhängern und Wohnmobilen in Bogenhausen
3
(E) Änderung absolutes Haltverbot in eingeschränktes Haltverbot Johanneskirchner Straße 147
Straße 147
4
(E) Tempobegrenzung in der Gartenstadt Johanneskirchen
Garten
5
(E) Geschwindigkeitskontrollen und Geschwindigkeitsreduktion auf 30 km/h wegen Lärm und zu vielen Verkehrsteil…
6
(E) Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße)
7
Änderung der Ampelschaltung am Ende der A 94 (Töginger Straße) (Sitzungsvorlage 20-26 / V
8
Montgelasstr. 17: Antrag für eine Freischankfläche; Beschluss des BA 13
Montgelasstr. 17
9
Ruth-Drexel-Straße gegenüber Schule - Gehweg vor Bürgerhaus: Einrichtung Haltverbote; Anhörung des Mobilitätsr…
10
MVG-Fahrplan 2027 - Anpassungsprogramm; Anhörung der MVG
11
Verkleinerung der überdimensionierten Verkehrsinsel vor dem Phorms-Kindergarten; Antrag der CSU-Fraktion
Garten
12
Abstellfläche für Leih-E-Roller und Fahrräder am Eingang zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 1); Anliegen aus der B…
13
Arabellapark – Parkraum für Anwohner und lokale Geschäfte statt leerer Carsharing-Stellplätze; Antrag der CSU…
Stellplätze
14
Shared Car Parkplatz in der Richard-Strauss-Straße aufheben; Antrag der CSU-Fraktion
15
Sicherung und Aufwertung des westlichen Eingangs zum S-Bahnhof Daglfing (Ziffer 2); Anliegen aus der Bürgersch…
16
Aufwertung des Eingangs zum Parkplatz an der Ludwig-Brück-Straße (Ziffer 4); Anliegen aus der Bürgerschaft
17
Regelmäßige Reinigung der Unterführung der S-Bahn-Station Daglfing (Ziffer 6); Anliegen aus der Bürgerschaft
18
Verkehrschaos in der Grosjeanstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
19
Einführung von Tempo 30 in der Effnerstraße vor dem Altersheim und Kindergarten; Anliegen aus der Bürgerschaft
Garten
20
Vorschlag für Buslinie Messestadt Trudering Daglfing; Anliegen aus der Bürgerschaft
21
Geibelstraße: Öffnung der Einbahnstraße für den Radverkehr und die gleichzeitige Einführung eines einseitigen…
22
Vorschlag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Freischützstraße und Preziosastraße; Anliegen aus der…
23
Beschilderung Fußgänger und Radfahrer zwischen den Einfahrten zum Park Richtung ÖBZ; Anliegen aus der Bürgersc…
24
Antrag auf quartierweites Parkraummanagement und Rückbau technischer Barrieren, sowie Überprüfung verkehrsrech…
Rückbau
25
Antrag auf Parklizenzgebiet Normannenplatz/Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
26
- Durchsetzung Tempo 30 in der Niedermayerstraße - Bodenmarkierung auf der Bülowstraße Richtung Effnerplatz; A…
27
Fehlende Bank an Bushaltestelle Posener Platz; Anliegen aus der Bürgerschaft
28
Beschwerden bzgl. Umleitung der Buslinie 154 wegen Arbeiten am Stromnetz in der Glücksburger Straße; Anliegen…
29
Parkplatzsituation und Radweg bei der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
30
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
31
Verschiedenes, Termine

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

12
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13
Verschiedenes, Termine
1
Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmit…
Freischützstr. 92 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
2
Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
Freischützstr. 20 Neubau Tiefgarage Garage
3
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 104/H „Campus Heimstetten – Quartier A“; Beteiligung der Behörden und sonst…
Bebauungsplan
4
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring für den Bereich „Wohngebiet Neubruchstraße Ost“ und den Ber…
5
Widderstr. 5: Nachtrag in die Denkmalliste - Benehmensverfahren; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Ba…
Widderstr. 5
6
Arberstraße 24, Gartenhaus: Nachtrag in die Denkmalliste; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnun…
Arberstraße 24 Garten
7
Gellertstr. 8 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-18653 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwölf Wohneinheiten und…
Gellertstr. 8 Neubau Tiefgarage Garage
8
Putziger Str. 4 - Fl.Nr. 534/14 Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4a) geplant: Ma…
Putziger Str. 4 Vorbescheid Neubau Doppelhaus
9
Flemingstr. 52 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Flemingstr. 52 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
10
Sorge um den Zustand des Alten Kernhofes; Anliegen aus der Bürgerschaft
11
Offener Brief zum Bahnknoten München; Anliegen aus der Bürgerschaft
14
Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzun…
Süskindstr. 2-4 Vorbescheid Nutzungsänderung Erweiterung

Unterausschuss Budget und Satzung

1
(E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt im BJR K.d.ö.R. (SBZ Fideliopark) Stadtteilfest Bogenhaus…
2
(E) Stadtbezirksbudget Ge Qo eG - Genossenschaft für Quartiersorganisation Sommerfest auf dem Maria-Nindl-Plat…
3
(E) Stadtbezirksbudget Perlentor e. V. Funktionale Ergänzung des Therapie- und Kreativraums am Schutzhaus, ab…
4
(E) Stadtbezirksbudget Friedel-Eder Schule e. V. Anschaffung von Spielgeräten (3 Kettcars) 1.245,00 €; Az. 026…
5
(E) Stadtbezirksbudget Init. "Dressed In Sound" Melodien aus der Nähmaschine - Handwerk trifft auf experimentelle Musik
6
(E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative "Die Kirchenmäuse" e.V. Mängelbeseitigung im Außenbereich
7
Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
8
Verschiedenes, Termine
2
(E) Stadtbezirksbudget Ge Qo eG - Genossenschaft für Quartiersorganisation Sommerfest auf dem Maria-Nindl-Plat…

Baumfällungen lt. Plan

1
Gellertstr. 8 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-18653 - Neubau von zwei Wohngebäuden mit zwölf Wohneinheiten und…
Gellertstr. 8 Neubau Tiefgarage Garage
2
Freischützstr. 92 - Umbau, Erweiterung, Nutzungsänderung von besteh. Gewerbeeinheiten im EG u. UG in Lebensmit…
Freischützstr. 92 Umbau Nutzungsänderung Erweiterung
3
Freischützstr. 20 - Neubau einer Wohnanlage mit 51 Wohneinheiten und einer Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
Freischützstr. 20 Neubau Tiefgarage Garage
4
Putziger Str. 4 - Fl.Nr. 534/14 Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage (Haus Nr. 4a) geplant: Ma…
Putziger Str. 4 Vorbescheid Neubau Doppelhaus
5
Flemingstr. 52 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
Flemingstr. 52 Neubau Einfamilienhaus Tiefgarage
6
Stefan-George-Ring 2 - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten zu Wohnnutzun…
Süskindstr. 2-4 Vorbescheid Nutzungsänderung Erweiterung

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

PlanungsReferat

1
Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abste…
Stellplätze
2
„Wohnen in München VII“ Erfahrungsbericht für das Jahr 2025 Programm „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“…
3
2. Änderung des Flächennutzungsplans Unterföhring; Abwägungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Referat für Klima- und Umweltschutz

1
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
2
Galileiplatz: Realisierung eines Mobilfunkstandortes
1
Pfeifton Nähe Herkomerplatz - Rückmeldung des RKU zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -
2
Modernisierungsarbeiten an bestehenden Mobilfunkanlagen - Arabellastr. - Bülowstr.
Modernisierung

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

1
SWM Baumaßnahmen: - Stromprojekt Weltenburger Straße - Stromprojekt Elektrastraße

Baureferat

1
Verbesserung der Sauberkeit an der Richard-Strauß-Straße; Rückmeldung des Baureferats
2
Fürkhofstr.: Herstellen der Anlieferungszufahrt der Helen-Keller-Realschule

Mobilitätsreferat

1
Jörg-Hube-(Südseite) östlich Einmündung Eugen-Jochum-Straße: Sackgassenbeschilderung
2
Ruth-Drexel-Straße (Südseite) östlich Einmündung Eugen-Jochum-Straße: Sackgassenbeschilderung
3
Einrichtung eines personenbezogenen Sonderparkplatzes für Menschen mit Schwerbehinderung im Bereich Niedermaye…
4
Möhlstraße Westseite, südlich Einmündung Neuberghauserstraße: Widerruf der Kurzparkzone mit Zeitzusätzen
5
Verbesserung der Schulwegsicherheit: Straßenüberquerung an der Denninger Straße/Ecke Daphnestraße - Rückmeldun…
6
Verbesserung der Schulwegsicherheit: Kreuzung Englschalkinger Str. / Ostpreussenstr. - Rückmeldung des MOR zu…

Kreisverwaltungsreferat

1
Einrichtung von Taubenhäusern in den Stadtbezirken - Rundschreiben des Stadttaubenmanagements an die Bezirksau…
2
Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - Fritz-Meyer-Weg 55
Fritz-Meyer-Weg 55 Gaststätte

Referat für Stadtplanung und Bauordnung

1
Pienzenauerstr. 49
Pienzenauerstr. 49
2
Steubstr. 1
Steubstr. 1
3
Elektrastr. 8 - 12
Elektrastr. 8 - 12
4
Plankenhofstr. 31
Plankenhofstr. 31
5
Marienburger Str. 23: Abbruch des Bestandsgebäudes und Bau eines Einfamilienhauses mit Garage, verdecktem Dopp…
Marienburger Str. 23 Einfamilienhaus Garage
6
Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" - Projektaufruf für das Förderjahr 2027
7
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
8
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
9
Ebersberger Str. 17
Ebersberg 17

Referat für Bildung und Sport

1
(E) Bessere Beleuchtung vor der Schule für Sehbehinderte am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
2
Bessere Beleuchtung vor der Schule für Sehbehinderte am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium Rückmeldung des Referats…

Sozialreferat

1
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Beuthener Str. 22 - Mauerkircherstr. 112
Mauerkircherstr. 112
2
SBZ Fideliopark - Rückmeldung des KJR zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft -

sonstige städtische Betriebe

1
SWM Baumaßnahmen: - Fernwärmeprojekt Denninger Straße - Stromprojekt Stuntzstraße - Fernwärmeprojekt Steinhaus…

Erledigung von Beschlüssen

1
Heilpädagogische Tagesstätte im ehemaligen Kindergarten Englschalkinger Str. 234
Str. 234 Garten
2
Nutzung des Bunker 5 im Bürgerpark Oberföhring
3
Sicherheit für Radfahrende an Radwegeinfahrten erhöhen
4
Nutzung der Außensportanlage des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums für Vereine (Folgeantrag zu BA-Antrag 20-26 /…
5
Nutzung der Außensportanlage des WHG für Vereine
6
Gebührenfreier Parkplatz am Cosimawellenbad
7
Grüne Welle für den Radverkehr auf der Effnerstraße
8
Wiedereinführung der Möglichkeit der Bargeldzahlung parallel zur Kartenzahlung in den Zweigstellen der Stadtbi…
9
Nutzung eines Anwesens in der Glücksburger Str. für soziale und kulturelle Zwecke
10
Erneute Nachfrage zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße
11
Stärkung des Bevölkerungsschutzes in München
12
Reinigung der Remondis Wertstofftonnen
13
Hoher LKW-Verkehr, Fahren auf dem Gehweg und erhöhte Geschwindigkeit in der Johanneskirchner Straße
14
Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Wohngebiet Lohengrinstraße und Wesendonkstraße
15
Antrag auf Sanierung und Verbreiterung des Radweges in der Effnerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückm…
Sanierung
16
Einrichtung Parkverbot für Anhänger und "Anlieger frei" Regelung in der Daglfinger Straße; Anliegen aus der Bü…
17
Bessere Beschilderung und Anbringung eines Zebrastreifens in der Glücksburger Straße
18
Verbesserung des Skateparks Zamilapark
19
Neues Grünkonzepts für den Effnerplatz
20
Verbesserung der Verkehrssicherheit und Beschilderung im Quartier Prinz-Eugen-Park; Anliegen aus der Bürgersch…
21
Zugangsweg S-Bahn-Station Johanneskirchen: fehlende Beleuchtung; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung d…

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