30. Juni 202619:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium

Bezirksausschuss 14 - Berg am Laim

Originalquelle im RIS

Datum

Dienstag, 30. Juni 2026

19:00 Uhr

Tagesordnungspunkte

122

Tagesordnung

Bildung der Unterausschüsse

Beschluss über die

1
Anzahl
2
Zuständigkeit / Ressortverteilung
3
Größe der Unterausschüsse
4
Fraktionszusammenschlüsse / Ausschussgemeinschaften abfragen

Ggf. Beschluss des BA, dass die für den Stadtrat geltende Ferienzeit gemäß § 7 Abs. 2 Satz 1 GeschO des Stadtrats für den BA gelten soll + Bildung eines Ferienausschusses (§ 22a BA-Satzung)

1
Beschlussfassung über Größe
2
Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter*innen
3
Wahl der / des Vorsitzenden
4
Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden

Verschiedenes

1
Bestätigung des Sitzungslokals und der restlichen Sitzungstermine 2026
2
Grundsatzbeschlüsse (z.B. zu Hybridsitzungen, zur Durchführung von Live-Streams; Delegationsbefugnis des Vorst…

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

1
Josephsburgstr. 73a - Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage (als Ersatzbau für baufälligen Bestandswohnungsbau)
Josephsburgstr. 73a Mehrfamilienhaus Tiefgarage Garage
2
Plankensteinstr. 6 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
Plankensteinstr. 6 Neubau Wohnhaus Tiefgarage
3
Sonnbergstr. 16 - Abriss des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohnhauses mit 2 Wohneinheiten in Holzbauweise
Sonnbergstr. 16 Abriss Neubau Wohnhaus
4
Pilotprogramm von Mülleimern mit Hand- oder Fußöffnung in Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

1
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage: "Stadtteilwoche Berg am Laim - Stadtteilkulturfestival"
Grünanlage

Bereich Budget / Organisation

1
(E) Stadtbezirksbudget Regionales Netzwerk für soziale Arbeit in München (REGSAM) Wiedereröffnungsfest Jugendc…
2
Verankerung eines Tierschutzbeauftragten im Bezirksausschuss Berg am Laim ab der nächsten Amtsperiode; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung

Baumschutz

1
Josephsburgstr. 73a
Josephsburgstr. 73a
2
Hansjakobstr. 119
Hansjakobstr. 119
1
Baumkirchner Str. 5
Baumkirchner Str. 5
2
Rofanstr. 34
Rofanstr. 34
3
Sonnwendjochstr. 39
Sonnwendjochstr. 39
4
Überseepl. 13
5
August-Everding-Str.
6
Anne-Frank-Anger 6

Bereich Planung, Bauvorhaben, Baumschutz, Umweltschutz und öffentlicher Raum

1
Baumkirchner Str. 5 - Erweiterung der bestehenden Bebauung um zusätzliche Wohnflächen innerhalb der festgesetz…
Baumkirchner Str. 5 Vorbescheid Bebauungsplan Erweiterung
2
Rofanstr. 34 - Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit je 5 WE und eine Tiefgarage mit 10 STPL
Rofanstr. 34 Neubau Tiefgarage Garage
3
Sonnwendjochstr. 39 - Neubau einer Wohnanlage bestehend aus 3 MFH mit insges. 12 WE und Tiefgarage (Sonnwendjo…
Waldstr. 16 Neubau Tiefgarage Garage
4
Friedenstr. 12 - Neubau von drei Reihenhäusern mit Garagen - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2024-22676-32
Friedenstr. 12 Neubau Garage
5
Überseepl. 13 - Errichtung eines Mehrfamilenhauses (5 WE) mit Tiefgarage (5 STPL)
Tiefgarage Garage
6
August-Everding-Str. - Neubau von Geschosswohnungen mit Büros, Gaststätte, Ladenlokal, Seniorenbetreuung, Mobi…
Neubau Tiefgarage Garage
7
Schildensteinstr. 15 - Nachträgliche Begründung zur Eintragung in die Denkmalliste und Benehmensherstellung; A…
Schildensteinstr. 15
8
Pilotprogramm von Mülleimern mit Hand- oder Fußöffnung in Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft - vertagt aus der Plenumssitzung
9
Neues Ausbauprogramm öffentlicher Toiletten auflegen: Weitere Standorte in Berg am Laim realisieren!; Antrag d…
10
Perspektiven für den Grünen Markt als Veranstaltungsort – Prüfung baulicher Lösungen für die Überdachung von V…

Bereich Strukturentwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe

1
Gögginger Str. / Vinzenz-von-Paul-Str. - Suche eines Mobilfunkstandortes; Anhörung des Referats für Klima- und…
2
Vinzenz-von-Paul-Str. - Ausweis einer T30-Zone in der Sackgasse; Anhörung des Mobilitätsreferats, Frist bis 03…
3
Aschheimer Str. - Einbau einer Werbevitrine statisch; Anhörung des Planungsreferats
4
Großvenedigerstraße - Anordnung von temporären, einseitigen absoluten Haltverboten gegen Durchfahrtbehinderung…
5
Ausstattung der beiden Haltestellen am Alten- und Pflegeheim St. Michael mit Sitzgelegenheiten für wartende Fa…
6
MVG-Anpassungsprogramm 2027; Anhörung der MVG, Frist bis 01.07.26
7
Aufstellung eines Stabmattenzauns an der Grundschule Grafinger Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Anl…
8
Gehwegparken auf der Fläche nahe der Kleingartenanlage SO1 in der Altöttinger Straße ermöglichen; Antrag der C…
Garten
9
Wildparken an der Kreuzung Baumkirchnerstr./Berg am Laim Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport und Kultur

1
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und z.T. in städtischer Grünanlage: Bollerwagenkino in diversen Ö…
Grünanlage
2
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Zirkus Pumpernudl
Grünanlage
3
Verbesserung und Umgestaltung des Platzes an der Virgilstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

Bereich Budget und Organisation

1
(E) Stadtbezirksbudget Werksviertel-Mitte Stiftung-Projekte gGmbH Kinder- und Jugendfestival "JuKi - Da will i…
2
(E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park 2026
3
(E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Grafinger Straße 71 Die KIKUS-Methode (Kinder in Ku…
Straße 71
4
(E) Stadtbezirksbudget CultureClouds e.V. POP-UP 2026, 1 Projekt Zirkus Pumpernudl
5
(E) Stadtbezirksbudget SOS-Kinderdorf e. V., SOS-Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 04.07.2026 2.015…
6
(E) Stadtbezirksbudget AKA e. V. - Aktiv für Interkulturellen Austausch e. V. Ferienfreizeit Mädchenpower in Italien (Partizipation, Chancengerechtigkeit, Kultur)
7
(E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG WERTE durch netzWERKE
8
(E) Stadtbezirksbudget Atelierhaus streitfeld streitfeld offen 2026 am 27./28.06.2026 2.557,00 €; Az. 0262.100…
9
(E) Stadtbezirksbudget Trägerverein für regionale soziale Arbeit in München e. V. Übersetzung der Broschüre Ru…
10
Änderung eines bewilligten Antrags - Ausbau der Teeküche im Vereinsheim vom ESV München-Ost e. V. Verringerung…
11
Verankerung eines Tierschutzbeauftragten im Bezirksausschuss Berg am Laim ab der nächsten Amtsperiode; Antrag der CSU-Fraktion - vertagt aus der Plenumssitzung
12
Grundsatzbeschluss zur Durchführung eines Live-Streams - vertagt aus der Plenumssitzung
13
Einführung Beauftragte für Klimaschutz als Pflichtbeauftragten in die BA-Satzung; Antrag der Grünen-Fraktion
14
Schaffung der Position des ,,Beauftragten gegen Linksextremismus”; Antrag der CSU-Fraktion
15
Erweiterung der Sitzungsniederschrift §15 BA-Geschäftsordnung; Antrag der Grünen-Fraktion
Erweiterung
16
Termine BA-Sitzungen 2027

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

1
Trinkgelegenheiten für Wildtiere auf versiegelten Flächen im Stadtteil Berg am Laim, Rückschreiben vom Baurefe…
2
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht
3
Instandhaltung von Flurkreuzen

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

1
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kreillerstraße / St.-Veit-Straße
2
Friedenstraße bei Baustellen zweispurig befahrbar halten - vertagt aus der Plenumssitzung
3
Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfläche am Josef-Ritz-Weg
Grünfläche
4
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Aschheimer Str. 30
Standort Aschheimer Str. 30 Modernisierung

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

1
Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Str. - „Kulturveranstaltung Kindertheat…
Grünfläche

Bereich Budget und Organisation

1
Verwendungsnachweise
2
Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" - Projek…
3
Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder
4
Information zur Einbindung der Bezirksausschüsse beim Mobilfunkausbau

Baumschutz

1
Sturmiusweg 44
Sturmiusweg 44
1
Sturmiusweg 44 - vertagt aus der Plenumssitzung
Sturmiusweg 44

Bereich Planung, Bauvorhaben, Baumschutz, Umweltschutz und öffentlicher Raum

1
Baulisten April und Mai 2026
2
Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisbericht - vertagt aus der Plenumssitzung
3
Instandhaltung von Flurkreuzen - vertagt aus der Plenumssitzung
4
Trinkgelegenheiten für Wildtiere auf versiegelten Flächen im Stadtteil Berg am Laim, Rückschreiben vom Baureferat - vertagt aus der Plenumssitzung
5
Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats zum Taubenmanagement
6
Rückbau tierschutzwidriger Taubenabwehrspikes an Gebäuden der Münchner Wohnen in Berg am Laim
Rückbau
7
Aufstellen einer Bank oder zwei Hocker in der Hansjakobstraße
8
Ist der Stadtverwaltung etwas über industrielle Verbrennungsprozesse in Berg am Laim bekannt?
9
Erhalt unversiegelter Flächen in Sendling und im Stadtgebiet
10
Keine Fristverlängerung für die Plankensteinstr. 6 und Sonnbergstr. 16
Sonnbergstr. 16

Bereich Strukturentwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe

1
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kreillerstraße / St.-Veit-Straße - vertagt aus der Plenumssitzung
2
Friedenstraße bei Baustellen zweispurig befahrbar halten - vertagt aus der Plenumssitzung
3
Baustelleneinrichtung und Zufahrt für die Grünfläche am Josef-Ritz-Weg - vertagt aus der Plenumssitzung
Grünfläche
4
Modernisierungsarbeiten einer bestehenden Mobilfunkanlage, Standort Aschheimer Str. 30 - vertagt aus der Plenumssitzung
Standort Aschheimer Str. 30 Modernisierung
5
Überholverbot von Radfahrern in der St.-Veit-Straße zwischen Kreiller- und Josephsburgstr. (Folgeantrag)
6
Evaluation der Nutzung der in Berg am Laim eingerichteten "Mobilitätspunkte", Carsharing-Flächen und "Geteilte…
Stellplätze
7
Verkehrsaufteilung im Gleisdreieck im Rahmen der Einhausung der zweigleisigen Spange Trudering-Daglfing
8
Verkehrliche Auswirkungen des Projekts „Daglfinger/Truderinger Kurve“
9
Tunnel Thomas-Hauser-Straße: Konzept für mehr Sicherheit
10
Sozial gerechte Möglichkeit des Wohnungstausches bei der Münchner Wohnen
11
Verbesserung der nächtlichen Sicherheit im ÖPNV - insbesondere für junge Frauen und Jugendliche
12
Abriss der alten, nicht mehr benötigten "Branntweinbrücke" südlich des Leuchtenbergring-Tunnels Nicht behandel…
Abriss
13
Arbeiten im Straßenraum - Fahrbahnsanierung Innsbrucker Ring im Bereich Ulrichsbergstraße bis zur Kreuzung Bad-Schachener-Straße, Grafinger Straße, Schlüsselbergstraße
Sanierung
14
Neumarkter Str. - Baumaßnahme im Straßenraum bis August 2026 (Fernwärmeausbau)
15
Verlegung der MVG-Haltestelle für die Linie 190 und 191 aus der Friedenstraße in die Haager Straße Verkehrsrec…
16
Heinrich-Wieland-Straße 59-99 zwischen Corinth- und Heubergstraße - Fahrbahnasphaltierung auf einer Gesamtlänge von 800 m sowie teilweise Vollsperre
Heinrich-Wieland-Straße 59-99
17
Geförderter Wohnungsbau, welcher Sinn?
18
Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit für den stadtauswärtigen Fahrverkehr auf 30 km/h am Knotenpu…
19
Temporäre Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h in beiden Fahrtrichtungen am Leuchtenbergring Tunnel-Innsbru…
20
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BlmSchV: Jahresgenehmigung 2026 für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport und Kultur

1
Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Str. - „Kulturveranstaltung Kindertheatervorstellung“ am 10.07.2026 - vertagt aus der Plenumssitzung
Grünfläche
2
Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Behrpark - Theateraufführungen am 05./06./12./13./19./20.06…
Grünfläche
3
Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Festwiese an der St.-Veit-Str. - Johannifeuer am 27.06.2026
Grünfläche
4
Bestätigung und Flächenreservierung der Grünfläche Behrpark - Serenade im Behrpark am 03.07.2026
Grünfläche
5
Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Aktion "Spiel mich! 2026“ im Zeitraum

Bereich Soziales, Integration, Senioren und Familie

1
(U) Neueröffnung einer dezentralen kommunalen Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort Drygalski…
Willy-Brandt-Allee 8

Allgemeines

Protokolle

1
Protokoll der Sitzung vom 26.05.2026
2
Protokoll der Sitzung vom 28.04.2026

Ausläufe

1
Nachbereitung der Sitzung vom 26.05.2026
2
Nachbereitung der Sitzung vom 28.04.2026

Entscheidungsfälle

1
(E) Generelles Verbot des Verteilens von Visitenkarten für Kfz-Ankauf in der Hansjakobstraße und Nebenstraßen
2
(E) Kontrollen im Behrpark zur Vermeidung von Krähenfütterungen
3
(E) Größere Abfallbehälter mit Hand- oder Fußöffnung im Behrpark und am Baumkirchner Platz sowie Renovierung d…
4
(E) Gehwegbeleuchtung Schlüsselbergstraße
5
August-Everding-Str. 24 - Beschlussvorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
August-Everding-Str. 24

Nichts mehr verpassen — kostenlos abonnieren

Wir schreiben dir vor jeder neuen Sitzung im Bezirk eine kurze E-Mail mit den wichtigsten Tagesordnungspunkten.

Kostenlos · keine Kreditkarte · jederzeit abbestellbar

Kostenlos registrieren
Alle Sitzungen anzeigen